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Kiezblocks in Berlin: Interview mit Changing Cities

Auch Berlin ist auf die Superblocks in Barcelona aufmerksam geworden. Seit etwa zwei Jahren setzen sich Initiativen für „Kiezblocks“ ein, um den Durchgangsverkehr aus ihrem Kiez rauszuhalten – die ersten Diagonalsperren stehen schon.

Der Verein Changing Cities koordiniert das Vorhaben, in ganz Berlin flächendeckend 180 Kiezblocks umzusetzen. Hannah Walther hat sich mit Jakob Schwarz von Changing Cities getroffen, um über die Kiezblocks zu sprechen.

Hey Jakob, vielleicht magst du dich kurz vorstellen und erzählen, was genau du bei Changing Cities machst?

Ich bin Jakob Schwarz, ich bin ehrenamtlich bei Changing Cities seit eineinhalb Jahr und sogenannter Kiezblock-Agent in Berlin Mitte. Das bedeutet, ich bin das Bindeglied zwischen Changing Cities und den einzelnen Kiezblock Initiativen in Berlin Mitte, die selbstverwaltet ihre Kiezblock Ideen vorantreiben.

Es gab einen regelrechten Rush an Kiezblock-Initiativen, bei denen Changing Cities nicht mehr hinterherkam.

Da kam es zu der Idee, die Kiezblock-Agents dazwischenzuschalten. Außerdem habe ich eine Kiezblock-Initiative direkt bei mir vor der Haustür gegründet und noch eine weitere um die Ecke intensiver unterstützt.

Das heißt, du bist auch über die Initiative vor deiner Haustür zu dem Thema gekommen?

Nein, eigentlich nicht. Ich bin tatsächlich zu dem Thema gekommen, weil ich das Konzept insgesamt spannend fand.

Ich dachte zuerst, dass sich das Konzept nicht für den Innenstadtbereich eignet, sondern nur für klassische Wohnviertel in Frage kommt. Erst, als ich mich mehr mit dem Thema befasst habe, ist mir bewusst geworden: Eigentlich könnte man das hier in Berlin Mitte super machen.

Das Konzept kommt ja ursprünglich aus Barcelona. Was unterscheidet denn einen Kiezblock in Berlin von einem Superblock in Barcelona?

Mehr als man denkt! Es geht schon damit los, dass es in Barcelona von oben kommt und von der Stadtverwaltung gewünscht ist und initiiert wird.

Hier kommt es von unten: Man muss mit starkem zivilgesellschaftlichem Nachdruck dafür sorgen, dass etwas passiert. Wir haben inzwischen schon etliche BVV(Bezirksverordnetenversammlung)-Beschlüsse erzielt, aber vom Beschluss bis zur Umsetzung ist es zähe Arbeit.

Abgesehen davon besteht der Unterschied darin, dass die Superblocks in Barcelona deutlich umfangreicher angelegt sind. So weit gehen wir in Berlin leider noch nicht, einfach weil vieles nicht durchsetzbar wäre.

Deswegen haben wir uns bei den Berliner Kiezblocks auf ein Kernelement der Superblocks fokussiert: die Unterbindung von Durchgangsverkehr. Das ist einfacher, schneller und billiger umsetzbar, hat aber noch nicht selben den Effekt, den Barcelona erzielt. 

Die Diagonalsperre im Wrangelkiez – noch kein Superblock im Sinne von Barcelona, doch eine effiziente Methode, um den Durchgangsverkehr zu reduzieren und den Kiez für Menschen zu Fuß und mit dem Rad attraktiver zu machen.

In Barcelona wurde in den letzten Jahren die Verwaltungsstruktur stark reformiert. Dabei wurden sogenannte „departamentos“ gebildet, die verschiedene Verwaltungsbereiche miteinander verbinden: Verkehr, Grünflächen, Architektur und so weiter. Und wie ist das in Berlin? Gäbe es da Konflikte, wenn ihr neben der Verhinderung von Durchgangsverkehr auch gleichzeitig Sitzgelegenheiten oder Bäume fordert? Oder sagt ihr deswegen von vornherein: Wir fokussieren uns auf den Durchgangsverkehr und lassen die anderen Aspekte erstmal außen vor?

Genau, das ist die Strategie. Die Kiezblock Kampagne ist so angelegt, dass wir uns explizit in den Nebenstraßen bewegen. Damit ist der Bezirk zuständig.

Die Hauptstraßen, die in der Verantwortung der Senatsverwaltung liegen, fassen wir garnicht an. In der Regel steht in den Anträgen zwar drin, dass der Bezirk beim Senat darauf hinwirken möge, dass auch die Hauptstraßen zu Tempo 30 Zonen umgewidmet werden. Wir formulieren so etwas aber bewusst vorsichtig, um zu verhindern, dass am Ende das gesamte Vorhaben im Behörden-Ping-Pong versandet. Dementsprechend bleiben wir ganz strikt bei dem, was der Bezirk verantworten kann.

Wir bemühen uns, Dinge zu fordern, die keine straßenbauliche Veränderung beinhalten, weil dann wiederum Ausschreibungsverfahren nötig sind oder die Zustimmung von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.

Deswegen konzentrieren wir uns auf den allerwichtigsten Teil, nämlich den Durchgangsverkehr. Wenn der erstmal weg ist, dann wird sich automatisch auch die Atmosphäre und die Struktur verändern. Es entstehen attraktivere Orte, die es vorher nicht gab. Dann wiederum hoffen wir auf das Engagement der Nachbarschaft, die dann sagt „Hey, das ist doch jetzt eine schöne Kreuzung, wollen wir hier nicht mal eine Bank aufstellen, ein Baum oder ein Parklet?“.

Wir hängen das aus genannten Gründen explizit hintendran, wobei jede Initiative auch frei ist, das zu integrieren und zu fordern was sie möchten.

Wie sind denn eure konkreten Arbeitsschritte bei der Umsetzung von Kiezblocks, wo geht’s los und was sind die einzelnen Steps?

Es gibt erstmal zwei Ebenen: Changing Cities und die Kiezblock-Initiativen.

Die Agenda von Changing Cities ist es, die Infrastruktur für das ganze Netzwerk bereitzustellen, sodass sich möglichst viele Kiezblock-Initiativen bilden können, mit dem Ziel, möglichst flächendeckend in ganz Berlin Kiezblocks umzusetzen.

Die einzelnen Kiezblock-Initiativen bilden sich dann oft von Null an und fangen erstmal damit an, Mitstreiter:innen zu suchen. Gibt es schon nachbarschaftliche Initiativen, die Interesse an sowas hätten? Im Elternbeirat oder in der Kita, das direkte Nachbarschaftsumfeld, über Aushänge? So werden die ersten Mitstreiter:innen akquiriert. Dann würde man in der Regel anfangen, eine grobe Planung aufzusetzen: Wie würde das hier in diesem Viertel gut funktionieren? So hat man eine Basis, um in die Diskussion reinstarten zu können.

Im nächsten Schritt wird dann eine stärkere Öffentlichkeit gesucht. Flyer verteilen, in den Austausch gehen: Was sind eventuelle Vorbehalte? Am Ende entsteht eine Kerngruppe, die den Plan anhand des Feedbacks der Anwohnerschaft erneut ausarbeitet.

Dieser verfeinerte Plan wird dann in einen Petitionstext gegossen. Der klassische Weg, der von Changing Cities empfohlen wird, ist der Einwohner:innenantrag. Ein formales Instrument, wo auf Papier 1.000 Unterschriften gesammelt werden müssen. Mit diesen Unterschriften hast du das Recht, in der BVV vorzusprechen. Dort wird dann darüber abgestimmt. Generell musst du nicht gegen die BVV kämpfen, sondern die Initiative stößt generell auf offene Ohren und muss mit den Unterschriften nur signalisieren, dass die Unterstützung der Nachbarschaft bereits gegeben ist.

Changing Cities bietet ein How-To Dokument, vorformulierte Einwohner:innenanträge, ein monatliches Austausch- und Vernetzungstreffen, ein fixes Format „How-to-Kiezblock“, das alle zwei Wochen als offenes Zoom-Meeting stattfindet. Was die Planung angeht, Unterschriften zu sammeln und so weiter, hält sich Changing Cities komplett raus. Das machen alles die Initiativen vor Ort.

Du hast schon kurz angesprochen: Natürlich gibt es innerhalb von einem Kiez viele Meinungen und viele unterschiedliche Interessen. Wie geht gehen die Initiativen mit Gegenstimmen um?

Das Bemühen ist natürlich immer, gegenläufige Meinungen oder Ansprüche ernst zu nehmen und zu gucken: Wie kann man darauf eingehen?

Das kommt immer darauf an, wie der Einspruch erfolgt und von wem er kommt. Es gibt Leute, die sind einfach gegen alles. „60 km/h überall und man muss Parkgebühren wegnehmen“… Wo soll man da anfangen zu diskutieren?

Individuelle und berechtigte Anliegen versuchen wir aber immer aufzugreifen. Auf der Kiezblocks Website haben wir ein Faktencheck-Q&A, wo die klassischen Fragen und Einwände aufgeführt sind und wie man darauf antworten kann. Wir hatten oft auch einzelne Gewerbe, die betroffen waren, die zum Beispiel ihr Lager auf der einen und den Laden auf der anderen Seite der geplanten Diagonalsperre hatten. Auch hier wurde eine Lösung gefunden, die für alle okay war.

Was sich auch oft herausstellt: Die Gegenwehr ist oft sehr laut, bringt es aber auf keine Mehrheit.

Im Samariterkiez gab es zum Beispiel die Drohung, eine Gegeninitiative zu gründen – letztendlich wurde aber nichts zuwege gebracht. Der Großteil der Leute profitiert tatsächlich von den Kiezblocks – auch diejenigen, die selbst ein Auto haben. Wir von Changing Cities versuchen natürlich auch insgesamt das Thema Kiezblocks in die Presse zu bekommen, damit die Leute schonmal davon gehört haben und nicht davon überrumpelt werden.

Die neue Fahrradstraße mit Diagonalsperre im Samariterkiez

Wenn ich jetzt bei Google „Kiezblock“ eingebe, dann kommt erst mal eure Website. Und wenn ich dann weiter runter scrollen, kommt auch ein Treffer von der Stadt Berlin. Also gibt es auch Bemühungen von der Stadtverwaltung selbst Kiezblocks zu initiieren?

Da gibt es unterschiedliche Sachen.

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz startet jetzt ein Pilotprojekt im Flottwellkiez am Potsdamer Platz. Das ist mir bekannt, vielleicht gibt es auch noch zwei, drei mehr.

In den Bezirken gibt es eine unterschiedlich stark ausgeprägte Pro-Kiezblock Haltung.

Hier in Mitte zum Beispiel gibt es eine neue Bezirksstadträtin, Almut Neumann, die ist mit Vollgas dahinter und findet es total super, macht Veranstaltungen dazu und bemüht sich, den Austausch von Zivilgesellschaft und Verwaltung herzustellen, um Hürden abzubauen. Gleichzeitig sind sie auch in der Situation, dass sie das Personal momentan nicht haben, um es umzusetzen. Deswegen sind sie noch nicht so aktiv, wie sie gerne sein würden. I

In Friedrichshain-Kreuzberg sind die Kiezblocks schon am meisten fortgeschritten. Da gab es unter anderem mit der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann und dem Leiter des Straßen- und Grünenflächenamts Felix Weisbrich eine starke Fraktion von Befürworter:innen, die hinter der Idee der Kiezblocks standen und sie entsprechend gefördert haben. Jetzt hat neuerdings auch in Pankow der Bezirk erkannt, dass das eine gute Möglichkeit ist, mit einfachen Mitteln große Verkehrsberuhigungseffekte zu erzielen.

Also: Es gibt schon Unterstützung aus der Politik, es ist aber noch nicht so, dass sie es aus eigener Initiative stark vorantreiben.

Bei Changing Cities seid ihr da deutlich ambitionierter – auf eurer Website fordert ihr 180 Kiezblocks flächendeckend über Berlin verteilt. Was denkst du, was ist der Vorteil von eurer bottom-up Herangehensweise im Gegensatz zu einem top-downgeplanten Kiezblock?

Ich denke, wenn du 180 Kiezblocks etablieren willst, wirst du das top-down nicht schaffen. Auch in Barcelona haben sie nicht gestern damit begonnen, da gab es die ersten Planungen schon vor 35 Jahren. Inzwischen gibt es dort vier oder fünf Superblocks. Es ist ja noch nicht so, dass die ganze Stadt nur noch daraus besteht.

Ein weiterer Vorteil kann darin bestehen, dass die Menschen vor Ort ihre Kieze am besten kennen, und nicht so stark vom Reißbrett ausgehend denken, wie das bei einer Planung von oben der Fall wäre. Die Leute aus dem Kiez werden mit einbezogen, die dort Kinder haben oder in Vereinen aktiv sind. Ich kann mir vorstellen, dass das mittel- oder langfristig für eine bessere Akzeptanz sorgen kann und mehr Leute mitnimmt, als wenn es nur von oben angeordnet wird.

Was wären auf der anderen Seite die Vorteile von einer top-down Planung?

Der Vorteil ist natürlich, dass du Geld und Ressourcen zur Verfügung hast. Das ist aus der bottom-up Perspektive natürlich die große Herausforderung, Ressourcen locker zu machen und da dranzubleiben. Damit es nicht an der Umsetzung scheitert, wenn die Leute total gerne wollen, aber die Stellen nicht besetzt bekommen.

Da kommen dann auch Prozesse in den Gang, wo wir als Zivilgesellschaft nicht mehr darauf zugreifen können. Zum Beispiel die Stellen, die für Stadt- und Radverkehrsplaner:innen ausgeschrieben werden, sind vergleichsweise schlecht bezahlt. Das ist ein Skill, der gerade im ganzen Land gesucht wird. Deswegen ist es nachvollziehbar, dass die Bewerber:innen nicht Schlange stehen. Möglicherweise muss man da in die Strukturen rein und sich überlegen, wie diese Stellen attraktiver gestaltet werden können.

So sieht es aktuell in der Bergmannstraße in Kreuzberg aus: „das Modellprojekt für den Kiez der Zukunft“, so Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann.

Was gibt es sonst noch für Hürden, die das Vorankommen von Kiezblock-Projekten erschweren?

Die Straßenverkehrsordnung zum Beispiel ist schlicht und ergreifend ein Molloch des Grauens. Sie ist nur darauf ausgelegt, Kfz-Verkehr zu regeln und effizient zu machen. Sie geht per se nicht davon aus, dass Straßen auch für irgendetwas anderes als Autos da sein können. Das führt zu Situationen wie zum Beispiel in unserem Kiezblock: Dort gibt es eine Fahrradstraße, was erstmal ziemlich cool ist. Jetzt gibt es das Feedback von vielen Anwohner:innen, dass es zu Fuß fast unmöglich ist, die Straße zu überqueren, da die Fahrräder so schnell fahren. Die Lösung wäre ein Zebrastreifen, die sind aber in der StvO per se im Nebenstraßennetz nicht erlaubt. Es wird davon ausgegangen, dass es sicher genug ist, wenn nur 30 km/h gefahren wird. Hier wäre natürlich ein top-down Ansatz interessant, nicht nur von der Senatsverwaltung, sondern auch auf der Ebene des Bundesverkehrsministeriums, um Dinge wie die StvO zu ändern.

Was wären konkrete Dinge, die ihr euch wünschen würdet, um solche Barrikaden zu überwinden und die Umsetzung von Kiezblocks zu vereinfachen und voranzubringen?

Eine Novelle der Straßenverkehrsordnung findet glaube ich jeder gut, der sich auf irgendeine Weise mit der Verkehrswende befasst. Unsere Forderungen sind sehr viel mehr fokussiert auf Berlin und Kiezblocks. Was wir uns wünschen, ist eine solide Finanzierung, was auch bedeutet, dass entsprechende Stellen geschaffen werden.

Was auch helfen würde, wenn man die Kiezblocks in einer Mischung aus top-down und bottom-up umsetzt, dass man sich für eine gewisse Anzahl an Kiezblocks verpflichtet. Wir bei Changing Cities sagen: Wir machen pro Jahr pro Bezirk zwei neue Kiezblocks. Das dauert dann eine Weile, bis wir bei den 180 Kiezblocks ankommen, aber es ist eine kontinuierliche Bewegung und es ist messbar. Aus den Lippenbekenntnissen „Wir finden das gut, können aber gerade nicht“ resultiert eben auch nichts. Wenn es aber heißt: „Ihr habt uns für dieses Jahr acht Stück versprochen, es kam aber nur einer, was war da los?“ damit wäre schon was gewonnen.

Das andere, was wir wichtig finden, wäre ein behördlicher Leitfaden, damit auch die Bezirke nicht immer von vorne anfangen müssen, sich zu überlegen, basierend auf welchen Grundlagen sie die Kiezblocks anordnen. Sondern, dass da ganz klar ist: So und so funktioniert es, diese und jene Voraussetzungen müssen erfüllt sein, dann kann schnell und einfach ein Stempel drunter gesetzt werden.

Ein Teil dieses Leitfadens sollten unserer Auffassung nach die klar definierten Elemente sein, mit denen man die Kiezblocks umsetzen kann: Modalfilter, Diagonalsperren, Flächenumwidmungen, Straßenumwidmungen und so weiter. Damit wäre man schon einen großen Schritt weiter.

In einer idealen Welt wäre man noch so weit, dass es wirklich offiziell anerkannt ist, dass Kiezblocks ein geeignetes Tool in der Stadtentwicklung darstellen. Es gibt dafür gute Belege, auch aus anderen Städten, wo es zwar nicht Kiezblocks heißt, aber die Wohnviertel eben deutlich verkehrsberuhigt werden. Da könnte man sich ersparen, dass man jedes Mal von vorne anfängt zu diskutieren. Man kann bestimmt auch noch vieles verbessern, aber das ist schonmal eine Stoßrichtung, die funktioniert und für die es schon viele positive Beispiele gibt. So hätte man insgesamt eine gute Mischung aus Initiativen, die sich vor Ort kümmern und Verwaltung, die die notwendige Rückendeckung gibt.

Du hast ein paar Mal die Finanzierung erwähnt. Mich würde jetzt noch interessieren, wieviel ehrenamtliche Arbeit bei euch reinfließt, um so ein Kiezblock umzusetzen.
 
Sehr viel!

Um dir eine Zahl zu geben: Man braucht ungefähr eine Person und eine Stunde, um ungefähr 10 Unterschriften zu sammeln. Das, wenn davor schon alles passiert ist. Allein das ist schon sehr viel Arbeit.

Du musst Leute mobilisieren, einen Plan machen, es gibt sogar Initiativen, die in ihrem Kiez Verkehrszählungen durchführen, um zu zeigen: Wir haben hier ein echtes Problem. Es ist wirklich viel, oft auch frustrierende Arbeit und es erfordert Beharrlichkeit. Wenn man es wirklich ernst meint, dann ist man in der heißen Phase täglich ein bis zwei Stunden damit beschäftigt.

Gibt es denn schon sichtbare Erfolgserlebnisse: Diagonalsperren oder Kiezblocks, die ihr erfolgreich umgesetzt habt? Wenn ich jetzt nach Berlin komme, wo könnte ich dann spazieren gehen, um mir das anzuschauen?

Es gibt schon etliche! Es gibt welche im Wrangelkiez, die stehen schon seit einiger Zeit. Es gibt welche im Samariterkiez in Friedrichshain, die schon stehen.

Was jetzt nicht der typische Kiezblock ist, aber schon ähnliche Elemente hat und ein extrem großer Erfolg in Bezug auf Reduzierung von Kfz-Verkehr war, ist der Bergmannkiez, wo ja die ganze Bergmannstraße umgestaltet wurde. Hier in Mitte sind sie gerade dabei, in der Bellermannstraße den ersten Kiezblock umzusetzen. Es sind noch nicht alle Diagonalsperren gesetzt, da es auf der einen Kreuzung gerade eine Baustelle gibt. Es gibt einen positiven BVV-Beschluss für den Brüsseler Kiez, meines Wissens noch nicht umgesetzt.

Was ich auch ein schönes Beispiel finde, ist die Crellestraße in Schöneberg. Das ist kein Kiezblock im klassischen Sinne; die haben das schon vor 30 Jahren gemacht. Dort haben sie eine stark befahrene Kreuzung zu einer Fußgängerzone umgebaut. Jetzt stehen Cafétische draußen und du merkst sehr deutlich, was passiert, wenn kein Verkehr mehr vorhanden ist.

Da bin ich auf jeden Fall gespannt, wenn ich das nächste Mal in Berlin bin, mich mal umzuschauen was schon so alles passiert ist. Vielen Dank Jakob für das nette Gespräch und dein Insider-Wissen. Weiterhin ganz viel Erfolg mit den Kiezblocks!

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